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Die Abmahnung

Die Abmahnung ist die anläßlich eines vertragswidrigen Verhaltens des Mieters erfolgte Aufforderung des Vermieters an den Mieter, das vertragswidrige Verhalten künftig zu unterlassen. Für eine Unterlassungsklage bzw. der fristlosen Kündigung des Mietverhältnisses ist die Abmahnung sogar im Gesetz vorgeschrieben. Der Vermieter muß daher beispielsweise wenn er einen Mieter wegen des vertragswidrigen Gebrauchs der Wohnung (z.B. Untermiete, Überbelegung der Wohnung, unerlaubte Haustierhaltung, ruhestörender Lärm, etc.) kündigen will, den Mieter vorher abmahnen.

Für die Abmahnung ist die Einhaltung einer bestimmten Form zwar nicht vorgeschrieben, es empfiehlt sich jedoch aus Beweisgründen, unbedingt die Schriftform zu wählen und die Zustellung mit Zustellungsnachweis (z.B. durch Einschreiben mit Rückschein, Boten etc.) vorzunehmen.

In der Abmahnung muß das beanstandete Verhalten konkret bezeichnet sein, und dem Mieter darüber hinaus mitgeteilt werden, gegen welche Vorschrift er durch sein Verhalten verstößt. Ferner ist er gleichzeitig aufzufordern, dieses Verhalten für die Zukunft zu unterlassen. Im übrigen empfiehlt es sich, in der Abmahnung auch gleichzeitig eine bestimmte Rechtsfolge (Unterlassungsklage, Kündigung) für den Fall weiterer Verstöße anzudrohen.

In jedem Fall sollte in der Abmahnung klar zum Ausdruck kommen, daß weitere Verstöße die entsprechenden rechtlichen Konsequenzen nach sich ziehen werden.

Entbehrlich ist eine Abmahnung ausnahmsweise nur dann, wenn der Vertragsverstoß so gravierend ist, daß dem Vermieter die Fortsetzung des Mietverhältnisses ohnehin nicht weiter zugemutet werden kann (z.B. Straftat zum Nachteil des Vermieters, Brandstiftung etc.).